Liebe Leser*innen der Bürgerzeitung Ebstorf

Es ist nun ein gutes Jahr her, dass ich in den Deutschen Bundestag gewählt wurde, als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für Lüneburg und Lüchow-Dannenberg. Den Landkreis Uelzen vertrete ich als Betreuungsabgeordneter für die SPD. Ich muss an dieser Stelle nicht betonen, was uns Bürgerinnen und Bürger seit der Bundestagswahl tagtäglich beschäftigt. Wir haben noch kaum die Coronaauswirkungen bewältigt, da greift Russland die Ukraine an, mit vor einem Jahr noch nicht überschaubaren Auswirkungen auf uns alle.

Mehr Fortschritt wagen – mit dem Ziel haben wir uns als Ampelkoalition im Dezember 2021 an die Arbeit gemacht, um das Leben der Menschen in Deutschland zu verbessern. Ein Jahr später hat sich die Lage in unserem Land und der Welt massiv verändert. Das ist herausfordernd, ändert jedoch meine Überzeugungen nicht. Die Versprechen, mit denen Olaf Scholz, die SPD und auch ich im letzten Jahr um Ihr Vertrauen gebeten haben, gelten weiterhin. Wir halten Wort. Mehr noch: Keine Bundesregierung stand vor so vielen Krisen – und hat gleichzeitig im ersten Jahr so viel erreicht.

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine und seine Folgen stellen auch unser Land auf eine harte Probe. Praktisch alle Energiepreise haben sich vervielfacht, der Strompreis geht steil nach oben.

Die Ampel hat in den vergangenen Wochen und Monaten viele Maßnahmen getroffen, um die Belastungen durch Energiekrise und Inflation für die Menschen abzufedern. Dazu gehören die Strom- und Gaspreisbremse, Energiepreispauschalen und Hilfen für kleine und mittelständische Unternehmen, um nur einiges zu nennen.

Ich verstehe, dass vielen Bürgerinnen und Bürgern viele Entscheidungsprozesse zu lange dauern – aber wir müssen bei aller Dringlichkeit auch auf Rechtssicherheit und Ausgewogenheit achten.

Für uns SozialdemokratInnen steht fest: Wir lassen niemanden allein. Schon gar nicht in schwierigen Zeiten. Mir ist wichtig, dass wir vor allem diejenigen unterstützen, deren wirtschaftliche Existenz durch die hohen Preise akut bedroht ist. Das sind insbesondere Menschen mit geringen bis mittleren Einkommen, Familien sowie kleine Betrieben wie Bäckereien. Die Schere zwischen Arm und Reich darf nicht größer werden und es kann nicht sein, dass einige wenige auf Kosten von vielen anderen profitieren. Deswegen ist es gut und richtig, dass wir gerade in der Krise das umsetzen, was wir als Ampel vor einem Jahr in den Koalitionsvertrag geschrieben haben. Von der Erhöhung des Mindestlohns auf 12 Euro zum 1. Oktober profitiert etwa ein Fünftel der Beschäftigten in unserer Region. Es ist die größte Gehaltserhöhung, die wir in Deutschland bisher hatten. Mit dem neuen Bürgergeld setzen wir auf Vertrauen und neue Chancen durch Weiterbildung.

Die Zeiten sind herausfordernd, aber wir nehmen die Aufgaben an und versuchen, notwendige Entscheidungen zu treffen, die uns jenseits der Reaktion auf den Angriffskrieg Russlands auch bei den dringenden gesellschaftlichen Herausforderungen wie dem Fachkräftemangel, den Problemen mit der Struktur des Gesundheitssystems oder dem Klimawandel weiter bringen.

Ich wünsche uns allen ein glückliches, gesundes und vor allem friedliches Jahr 2023!

Ihr Jakob Blankenburg